6'846 Antworten · 2'553'777 Aufrufe · Seite 294 von 343
G
Gha_Züri
Mitglied
2'626 Beiträge
Dabei seit Oktober 2018
01.10.2020, 08:07 · #5'861
Beiträge: 2'626
«Canepa: Beide Klubs werden deutlich mehr Zuschauer haben.»
Ich habe JA gestimmt und bin überzeugt, dass der FCZ vom neuen Stadion mehr profitiert, als dass es ihm schadet.
Aber warum Canepa immer wieder mit dieser Aussage kommt, ist mir schleierhaft. Habe die Statistiken nicht zur Hand, aber ist es nicht erwiesen, dass genau das in Luzern, Thun, Neuenburg usw. nicht eingetroffen ist?
Die Fans wären auf jeden Fall da, ich kenne viele eigentliche FCZ Fans die seit Jahren nicht mehr ins Stadion pilgern, die einen aus stadiontechnischen Gründen, die anderen aufgrund des mehr oder weniger ausstehenden Erfolges. Ein neues, richtiges Fussballstadion gepaart mit Erfolg würde Zuschauer wieder en masse anlocken, da kann ich Cillos Worte nachvollziehen.
Wie in den guten alten Zeiten, als man sich für gewisse Spiele um ein Ticket richtig bemühen musste.
Das schönste ist ja, dass es dann oft noch die legendärsten Spiele sind, wenn wir unter uns sind. Mag mich da ans 4-3 im Cup gegen Thun erinnern im November 17 als im Letzi glaube etwa 3500 Zuschauer waren.
Edit: Es waren 4663 offiziell. Machts nicht besser, tatsächlich anwesend war abgesehen von der Kurve kaum jemand
Umso besser waren wir dort "unter uns". Mir ist es persönlich eigentlich egal wie viele Zuschauer im Stadion sind, Hauptsache ist, dass die Anwesenden mit Herzblut dabei sind. Da habe ich lieber 4'000 Nasen die auf den Rängen die alles geben, als 70'000 Schönwetter-Barcelona-Hype-Instagram-Fans die nur bei Toren aufschreien.
P
Pescadito
Mitglied
507 Beiträge
Dabei seit Mai 2016
31.12.2020, 09:44 · #5'862
Beiträge: 507
Der gefühlte 75. Sieg für das Stadion vor Gericht oder an der Urne. Und dennoch wird es im gleichen Stil noch Jahre weitergehen... Finde daher den Leserkommentar ganz passend, der die Stadiongegner mit Donald Trump vergleicht.
https://www.tagesanzeiger.ch/stimmrecht ... 4831051708Gericht weist Stimmrechtsbeschwerde gegen Hardturm-Stadion ab.
Die Abstimmung über den Gestaltungsplan zum Areal Hardturm muss nicht wiederholt werden. Die Abstimmungszeitung genügte den Anforderungen.
Schon gut einen Monat vor der Abstimmung über den privaten Gestaltungsplan «Areal Hardturm-Stadion» hatte ein Zürcher beim Bezirksrat einen Stimmrechtsrekurs eingereicht. Er kritisierte unter anderem, dass in der Abstimmungszeitung zu wenig auf die Sicherheitsvorkehrungen im Zusammenhang mit dem Fussballstadion eingegangen werde. Er forderte, die Abstimmung sei auszusetzen und der Stadtrat aufgefordert, die Abstimmungspublikation zu überarbeiten und zu ergänzen.
Der Bezirksrat wies den Rekurs – in einer Viererbesetzung – unmittelbar vor dem Abstimmungswochenende ab. Das Zürcher Stimmvolk nahm die Vorlage am 27. September mit einem Ja-Stimmenanteil von 59,1 Prozent an.
Der Zürcher beschwerte sich in der Folge beim Verwaltungsgericht gegen den Entscheid. Dieser sei unzulässig, weil lediglich vier statt fünf Mitglieder des Bezirksrats daran mitgewirkt hätten, brachte er nun zusätzlich vor. Zudem war er nicht damit einverstanden, dass er für seinen Rekurs 863.60 Franken bezahlen müsse.
Nicht neutral, aber sachlich informieren
In seinem am Mittwoch publizierten Entscheid weist das Verwaltungsgericht die Stimmrechtsbeschwerde weitgehend ab. An der Abstimmungszeitung gibt es nichts auszusetzen. Die Behörde sei in ihren Erläuterungen zwar nicht zu Neutralität, wohl aber zur Sachlichkeit verpflichtet. Ihre Pflicht zu objektiver Information würde sie dann verletzen, wenn sie über den Zweck und die Tragweite der Vorlage falsch orientieren würde.
Die Behörde muss sich in der Abstimmungszeitung nicht mit jeder Einzelheit einer Vorlage befassen, und sie muss laut Entscheid des Verwaltungsgerichts auch nicht alle denkbaren Einwände erwähnen, welche gegen eine Vorlage erhoben werden könnten. Gleichzeitig dürfen Sachverhalte, die für den Entscheid des Stimmbürgers wichtig sind, nicht unterdrückt werden.
Sicherheit war schon früher Thema
Bereits in der Abstimmung vom November 2018 über das Areal Hardturm sei das Sicherheitskonzept des Stadions in der Abstimmungszeitung erwähnt gewesen. Die Stimmberechtigten hätten sich mit diesem Aspekt also schon auseinandersetzen können. In die aktuelle Abstimmungszeitung musste dieses Thema daher nicht aufgenommen werden.
Die Abstimmungszeitung vermittle ein umfassendes Bild der Vorlage, und der Bezirksrat habe zu Recht festgehalten, dass Sicherheitsüberlegungen bei Gestaltungsplanvorlagen nicht im Vordergrund stünden. In der Abstimmungszeitung sind demnach keine wichtigen Elemente für die Meinungsbildung unterdrückt worden.
Die Abstimmung müsste laut Verwaltungsgericht auch dann nicht aufgehoben werden, wenn die Abstimmungszeitung mangelhaft gewesen wäre. In Anbetracht des grossen Stimmenunterschieds wäre das Abstimmungsergebnis nämlich nicht entscheidend beeinflusst worden.
Nur die Kostenauflage war nicht in Ordnung
Der Bezirksrat durfte laut Verwaltungsgericht trotz Ferienabwesenheit eines Mitglieds auch in einer Viererbesetzung entscheiden. Erstens handelte es sich bei dem Stimmrechtsrekurs um eine dringliche Angelegenheit und zweitens ist der Bezirksrat Zürich auch in Viererbesetzung beschlussfähig.
Was die Rekurskosten von 863.60 Franken angeht, kann der Beschwerdeführer einen Sieg verbuchen. Der Bezirksrat hatte dem Zürcher die Kosten auferlegt, weil er den Rekurs als offensichtlich aussichtslos qualifizierte. Laut Verwaltungsgericht ist in diesem Fall aber keine Ausnahme vom Grundsatz der Kostenlosigkeit gerechtfertigt.
P
Pescadito
Mitglied
507 Beiträge
Dabei seit Mai 2016
04.02.2021, 13:13 · #5'863
Beiträge: 507
https://www.tagesanzeiger.ch/geheimproj ... 0953878200
Erneut viel Tamtam. Ins Hochhaus soll eine Schule. Dies wurde absichtlich nicht vor der Abstimmung kommuniziert, weil Schulhäuser immer angenommen werden und man sich nicht vorwerfen lassen wollte, so die Abstimmung zugunsten des Stadions zu beeinflussen. Aber jetzt ist das den Gegnern auch wieder nicht recht, weil die Stadt dann in einem Gebäude eingemietet ist, das auf einem Grundstück steht, das ihr selbst gehört.
Jedenfalls ist Ende Frühling mit der Ausschreibung der Baubewilligung zu rechnen.
Z
zuerchergoalie
Mitglied
3'146 Beiträge
Dabei seit März 2016
04.02.2021, 13:16 · #5'864
Beiträge: 3'146
https://www.tagesanzeiger.ch/geheimprojekt-hochhaus-schule-610953878200
Erneut viel Tamtam. Ins Hochhaus soll eine Schule. Dies wurde absichtlich nicht vor der Abstimmung kommuniziert, weil Schulhäuser immer angenommen werden und man sich nicht vorwerfen lassen wollte, so die Abstimmung zugunsten des Stadions zu beeinflussen. Aber jetzt ist das den Gegnern auch wieder nicht recht, weil die Stadt dann in einem Gebäude eingemietet ist, das auf einem Grundstück steht, das ihr selbst gehört.
Jedenfalls ist Ende Frühling mit der Ausschreibung der Baubewilligung zu rechnen.
Könntest du trotzdem den ganzen Artikel posten? Danke im Voraus!
T
trellez
Mitglied
1'933 Beiträge
Dabei seit Oktober 2002
04.02.2021, 14:42 · #5'865
Beiträge: 1'933
Geheimprojekt: Hochhaus-Schule
Die Stadt wusste schon vor der Abstimmung, dass sie neben dem Hardturmstadion ein Schulhaus bauen möchte. Nicht nur diese Zurückhaltung irritiert.
Beat Metzler
Publiziert heute um 13:42 Uhr
Diese Nachricht hat niemand kommen sehen.
Vor einigen Wochen verkündete die Stadt, dass sie gleich neben dem neuen Hardturm-Fussballstadion eine Schule plant: sechs Primar- und zwölf Sekundarklassen, verteilt auf die sechs untersten Stockwerke eines der beiden Hochhäuser, die mit dem Stadionprojekt verknüpft sind. Ursprünglich waren im Sockel dieses Turms Büros geplant.
Es ist eine Überraschung, die gut klingt. Die Schülerinnen würden das neue Hardturmareal beleben. Und der Stadtrat erfüllt damit den Auftrag des Parlaments, unkonventionellen, zeitlich begrenzten Schulraum zu schaffen.
Doch das überzeugt die Kritiker nicht. Sie vermuten im Schulhaus einen Vorwand, um das umstrittene Turmprojekt zu unterstützen.
«Wir haben eine Vermischung von zwei unterschiedlichen Fragen vermieden.»
Urs Spinner, Hochbaudepartement der Stadt Zürich
Klar ist: Die Überraschung war als solche geplant. Urs Spinner, Departementssekretär im Hochbaudepartement von André Odermatt (SP), bestätigt den Verdacht, den mehrere Kritiker äussern. Der Entscheid, das Schulhaus in den Turm zu integrieren, stand schon im Sommer fest, Monate vor dem Urnengang Ende September. «Wir haben diese Information bewusst nicht in die Abstimmungsdebatte getragen», sagt Spinner.
Die Stadt habe sich damit keinen Vorteil verschaffen wollen. Im Gegenteil. Wahrscheinlich hätte das Ensemble-Projekt vom Vorhaben profitiert. Schulhäuser erreichen in städtischen Abstimmungen immer eine hohe Zustimmung. «Wir wollten uns nicht dem Vorwurf aussetzen, im letzten Moment noch ein Sahnehäubchen draufzupacken», sagt Spinner.
Die Meinungsäusserungsfreiheit habe die Stadt damit nicht beschnitten. Die Stimmbevölkerung wird sich laut Spinner später noch zum Schulhaus äussern können. «So haben wir auch eine Vermischung von zwei unterschiedlichen Fragen vermieden.»
Braucht es so viele Schulzimmer?
Noch umstrittener als der Zeitpunkt ist der Inhalt der Ankündigung. Die Grünen bezweifeln, dass Zürich-West überhaupt so viel Schulraum braucht. «Bis vor einem Jahr behauptete der Stadtrat selber, dass es dort genug Schulhäuser hat», sagt Gemeinderat Markus Knauss. Beim in der Nähe liegenden Schulhaus Pfingstweid habe man deshalb auf einen dritten Stock verzichtet. Zudem entstehe in der Grünau bereits eine Sekundarschule. «Zusammen ergäbe das 36 neue Sekklassen im gleichen Einzugsgebiet.»
Knauss findet auch, dass sich «Turm West» nicht für ein Schulhaus eigne. «Das ist die lauteste Ecke des Areals, direkt an der Pfingstweidstrasse.»
Visualisierung: Nightnurse Images, Zürich
Urs Spinner vom Hochbaudepartement weist die Einwände zurück. «Die Stadt hat auch in diesem Gebiet grossen Bedarf nach Schulraum, zumindest in den nächsten 25 Jahren.» Freie Flächen dafür seien rar. Bei der Suche nach Platz habe sich das Hardturmareal angeboten. «Es ging sicher nicht darum, der Credit Suisse eine Nutzung zu beschaffen.»
Die lärmige Lage sieht Urs Spinner nicht als Problem. «Für Schulhäuser gelten gesetzliche Grenzwerte, die Bauherrschaft muss diese einhalten.» Und der Pausenplatz komme nicht direkt an der Pfingstweidstrasse zu liegen.
Doppelte Quersubventionierung
Die SP beschäftigt vor allem die Finanzierung. Für die zwei Türme rechnet die Credit Suisse mit einer Rendite von 4,5 Prozent. «Wir sind nicht bereit, einer Grossbank über ein Schulhaus solch unanständige Gewinne zu finanzieren», sagt Präsident Oliver Heimgartner.
Hinzu kommt: Der Boden, auf dem die zwei CS-Hochhäuser stehen, gehört der Stadt selber. Sie gibt ihn der Grossbank zu einem tiefen Zins ab. Mit dem zusätzlichen Gewinn, der diese Vergünstigung ermöglicht, finanziert die Credit Suisse wiederum das Hardturm-Stadion. Dieses Modell soll das «Gratis-Stadion» ermöglichen, das der Gemeinderat verlangt hatte.
Die Miete für das Schulhaus würde die Stadt also für ein eigenes Grundstück zahlen. Es wäre die Quersubventionierung einer Quersubventionierung. «Ein problematisches Konstrukt», findet Oliver Heimgartner. Denn die Behauptung, dass das Stadion die Steuerzahlerinnen nichts koste, habe den Ausschlag gegeben für die Mehrheit bei der Abstimmung 2018.
Den genauen Mietpreis habe man noch nicht ausgehandelt, sagt Hochbau-Departementssekretär Urs Spinner. «Wir haben der Credit Suisse aber klargemacht, dass die Kosten nicht höher sein dürfen, wie wenn die Stadt selber ein neues Schulhaus bauen würde.» Dem Stadtrat sei bewusst, dass eine überrissene Miete politisch keine Chance hätte.
Das sieht auch die Ensemble-Trägerschaft so. Die Miete werde sich nach den städtischen Möglichkeiten richten, sagt Sprecher Hans Klaus. An den finanziellen Erwartungen für die Türme ändere sich dadurch nichts. «Am Ende wird ein Mix aus allen Mieten relevant sein.» Das heisst: Die Schule könnte gewisse Wohnungen oder Gewerbeflächen «leicht» verteuern.
Trotzdem begrüsse man das Schulhaus, sagt Klaus. Es betone den Quartiercharakter der neuen Siedlung und mache diese attraktiver. Das Interesse an den Gewerbeflächen sei schon jetzt gross.
Baubewilligung Ende Frühling
Nach der Ausarbeitung der Turmschule wird der Gemeinderat diese bewilligen müssen. Dort ist die Überraschung nicht überall schlecht angekommen. Bezüglich des benötigten Schulraums bestünden berechtigte Fragen, sagt SVP-Gemeinderat Stefan Urech. «Aber grundsätzlich finden wir die Idee gut.» Urech deutet die Zweifel der Linken als «Nachwehen» der zwei Abstimmungsniederlagen.
Am Gesamtprojekt würde ein Nein zum Schulhaus nichts ändern. Einzig Rekurse können das Grossprojekt noch verzögern oder gefährden.
Ob Einsprachen kommen, wird sich Ende Frühling zeigen. Dann möchte das Konsortium die Baubewilligung ausschreiben.
Z
zuerchergoalie
Mitglied
3'146 Beiträge
Dabei seit März 2016
04.02.2021, 14:50 · #5'866
Beiträge: 3'146
Merci!
Dave
Mitglied
8'207 Beiträge
Dabei seit September 2003
15.03.2021, 14:00 · #5'867
Beiträge: 8'207
Das Joggeli ist mittlerweile 20 Jahre alt und Herzog & De Meron wollen die Fassade erneuern.
Ist schon ein ziemliches Armutszeugnis für die Stadt Zürich. Zum Glück bin ich Letzianer und kann sehr gut mit der Situation leben.
— «Wenn jemand sagt, der FCZ sei kein Spitzenklub, habe ich Mühe, weiterzudiskutieren.» Ancillo Canepa
S
schwizermeischterfcz
Mitglied
8'260 Beiträge
Dabei seit Januar 2016
15.04.2021, 19:28 · #5'868
Beiträge: 8'260
Hardturm-Gegner bleiben hartnäckig
Doch auch gegen dieses Projekt gibt es hartnäckigen Widerstand: Eine Stimmrechtsbeschwerde ist laut Spinner jetzt vor Bundesgericht hängig, eine weitere vor dem Bezirksgericht Zürich. In der ersten moniert ein Bürger, im Abstimmungsbüchlein sei zu wenig auf die Sicherheitsvorkehrungen im Stadion eingegangen worden. In der zweiten wird kritisiert, dass die Stadt erst nach der September-Abstimmung bekanntgab, in einem der geplanten Hochhäuser eine Primar- und Sekundarschule unterbringen zu wollen. Spinner sagt:
«Die Beschwerden zeigen, dass es Leute gibt, die dieses Stadion unbedingt verhindern wollen.»
Noch ausstehend sei zudem der Entscheid des Kantons über den vom Stadtzürcher Stimmvolk gutgeheissenen Hardturm-Gestaltungsplan. Auch dagegen sind Rekurse möglich, ebenso gegen die danach fällige Baubewilligung.
Die unendliche Geschichte um Zürichs Stadionpläne geht also weiter. Nach jetzigem Stand soll 2024 das Eröffnungsspiel in der geplanten Credit-Suisse-Arena auf dem Hardturm-Areal stattfinden. Einstweilen können sich die Fans, wenn sie wieder ins Stadion dürfen, im Letzigrund an den Stützenwürsten vom Grill laben, die an die Baumängel erinnern.
Aus: https://www.google.ch/amp/s/www.limmatt ... ld.2125193
D
Demokrit
Mitglied
5'834 Beiträge
Dabei seit Dezember 2003
17.04.2021, 09:33 · #5'869
Beiträge: 5'834
Die beiden Vereine werden dort nie tschutten können.
Es ist eine fundamentale Schweinerei was diese Stadt dem Profisport in den letzten 15 Jahren angetan hat und wenn die Präsidenten und die Fans ihren Verein und diesen Sport wirklich lieben würden, dann wären wir schon lange vor dem Stadthaus gestanden, jeden Tag.
Kein eigenes Catering, kein richtiges Fussballstadion, dann noch Miete zahlen müssen, wobei sie da beiden Vereinen entgegengekommen sind und dann noch der unglaubliche Skandal und die Provokation, den Hardturm abreissen zulassen in einer Nacht und Nebelaktion, und dann noch diese verdammte Demütigung eine Wand als Mahnmal stehen zu lassen, das ist einfach zu viel des Guten. Und ich muss mich sehr zurückhalten mit dem was ich eigentlich schreiben möchte, weil ansonsten der Admin mir Aua machen würde.
SchandProfiSportStadtRegierungZürich!
neinei
Mitglied
2'315 Beiträge
Dabei seit Januar 2006
17.04.2021, 10:03 · #5'870
Beiträge: 2'315
Die beiden Vereine werden dort nie tschutten können.
Es ist eine fundamentale Schweinerei was diese Stadt dem Profisport in den letzten 15 Jahren angetan hat und wenn die Präsidenten und die Fans ihren Verein und diesen Sport wirklich lieben würden, dann wären wir schon lange vor dem Stadthaus gestanden, jeden Tag.
Kein eigenes Catering, kein richtiges Fussballstadion, dann noch Miete zahlen müssen, wobei sie da beiden Vereinen entgegengekommen sind und dann noch der unglaubliche Skandal und die Provokation, den Hardturm abreissen zulassen in einer Nacht und Nebelaktion, und dann noch diese verdammte Demütigung eine Wand als Mahnmal stehen zu lassen, das ist einfach zu viel des Guten. Und ich muss mich sehr zurückhalten mit dem was ich eigentlich schreiben möchte, weil ansonsten der Admin mir Aua machen würde.
SchandProfiSportStadtRegierungZürich!
Abgebrochen bis auf die Wand hat übrigens die Credit Suisse, nicht «die Stadt». Aber Hauptsache, du hast im (berechtigten) Frust deinen Hauptschuldigen gefunden. Aber ein Trauerspiel bleibts, hat jedoch auch mit etwas mit Demokratie und Rechtsstaat zu tun.
— I‘d like to nominate my partner, Frank Poncerello.
D
Demokrit
Mitglied
5'834 Beiträge
Dabei seit Dezember 2003
17.04.2021, 11:55 · #5'871
Beiträge: 5'834
Für den Abbruch braucht es eine Bewilligung und im übrigen auch für das Stehenlassen der Wand!
neinei
Mitglied
2'315 Beiträge
Dabei seit Januar 2006
17.04.2021, 18:06 · #5'872
Beiträge: 2'315
Für den Abbruch braucht es eine Bewilligung und im übrigen auch für das Stehenlassen der Wand!
Und auf welcher rechtlichen Grundlage kann diese Abbruch-Bewilligung - die die CS eingab - verwehrt werden?
— I‘d like to nominate my partner, Frank Poncerello.
D
Demokrit
Mitglied
5'834 Beiträge
Dabei seit Dezember 2003
17.04.2021, 20:32 · #5'873
Beiträge: 5'834
«Und auf welcher rechtlichen Grundlage kann diese Abbruch-Bewilligung - die die CS eingab - verwehrt werden?»
Ich wüsste gar nicht ob das geht.
neinei
Mitglied
2'315 Beiträge
Dabei seit Januar 2006
21.04.2021, 06:52 · #5'874
Beiträge: 2'315
Streit ums Zürcher Fussballstadion geht weiterDas Stadionprojekt in Zürich kommt nicht zur Ruhe. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde gegen die Abstimmung vom vergangenen September gutgeheissen. Das Verwaltungsgericht hatte diese ebenso wie der Bezirksrat abgelehnt.
21.04.2021 / 06:26 / von: jmi
Die Freude nach der gewonnenen Abstimmung über das Fussballstadion auf dem Hardturm-Areal war gross. Das Zürcher Stimmvolk hatte die Vorlage des Projekts «Ensemble» am 27. September mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 59,1 Prozent angenommen. Doch lange hielt die Freude über den Abstimmungssieg nicht. Die Gegner des Stadions haben ihre allerletzte Möglichkeit erfolgreich genutzt. Eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Stadionabstimmung vom Herbst wurde vom Bundesgericht gutgeheissen. Dies meldet die «Neue Zürcher Zeitung».
Ein fehlender Bezirksrat
Der Grund für die Gutheissung ist formaler Natur. Im vergangenen Dezember hatte der Bezirksrat als erste Instanz über die Stimmrechtsbeschwerde entschieden und sie klar abgelehnt. Allerdings war der Bezirksrat nicht in Vollbesetzung. Anstatt fünf Bezirksräten lehnten nur vier die Beschwerde ab. Dies weil ein Mitglied in den Ferien war. Die zweite Instanz das Verwaltungsgericht sah die Abwesenheit noch nicht als schwerwiegenden Mangel an. Das Bundesgericht dagegen schon. Es ist der Meinung der Bezirksrat hätte ein Ersatzmitglied aufbieten müssen. Deshalb geht die Beschwerde zurück an den Bezirksrat. Der muss nun in «verfassungskonformer Besetzung» – also zu fünft nochmals darüber entscheiden.
Stadiongegner kämpfen weiter
Beschwerden und neue Abstimmungen gegen das Zürcher Fussballstadion haben eine Art Tradition. Nebst den zig Beschwerden, hat das Zürcher Stimmvolk schon vier Mal über das Stadion abgestimmt. Die Stadiongegner werden weiterhin gegen das Stadion wehren.
Quelle: https://www.toponline.ch/news/zuerich/d ... -00156754/
— I‘d like to nominate my partner, Frank Poncerello.
S
Sektor D
Mitglied
6'607 Beiträge
Dabei seit Juli 2010
21.04.2021, 06:55 · #5'875
Beiträge: 6'607
Streit ums Zürcher Fussballstadion geht weiterDas Stadionprojekt in Zürich kommt nicht zur Ruhe. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde gegen die Abstimmung vom vergangenen September gutgeheissen. Das Verwaltungsgericht hatte diese ebenso wie der Bezirksrat abgelehnt.
21.04.2021 / 06:26 / von: jmi
Die Freude nach der gewonnenen Abstimmung über das Fussballstadion auf dem Hardturm-Areal war gross. Das Zürcher Stimmvolk hatte die Vorlage des Projekts «Ensemble» am 27. September mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 59,1 Prozent angenommen. Doch lange hielt die Freude über den Abstimmungssieg nicht. Die Gegner des Stadions haben ihre allerletzte Möglichkeit erfolgreich genutzt. Eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Stadionabstimmung vom Herbst wurde vom Bundesgericht gutgeheissen. Dies meldet die «Neue Zürcher Zeitung».
Ein fehlender Bezirksrat
Der Grund für die Gutheissung ist formaler Natur. Im vergangenen Dezember hatte der Bezirksrat als erste Instanz über die Stimmrechtsbeschwerde entschieden und sie klar abgelehnt. Allerdings war der Bezirksrat nicht in Vollbesetzung. Anstatt fünf Bezirksräten lehnten nur vier die Beschwerde ab. Dies weil ein Mitglied in den Ferien war. Die zweite Instanz das Verwaltungsgericht sah die Abwesenheit noch nicht als schwerwiegenden Mangel an. Das Bundesgericht dagegen schon. Es ist der Meinung der Bezirksrat hätte ein Ersatzmitglied aufbieten müssen. Deshalb geht die Beschwerde zurück an den Bezirksrat. Der muss nun in «verfassungskonformer Besetzung» – also zu fünft nochmals darüber entscheiden.
Stadiongegner kämpfen weiter
Beschwerden und neue Abstimmungen gegen das Zürcher Fussballstadion haben eine Art Tradition. Nebst den zig Beschwerden, hat das Zürcher Stimmvolk schon vier Mal über das Stadion abgestimmt. Die Stadiongegner werden weiterhin gegen das Stadion wehren.
Quelle: https://www.toponline.ch/news/zuerich/d ... -00156754/
Was für ein unendliches Trauerspiel...
S
schwizermeischterfcz
Mitglied
8'260 Beiträge
Dabei seit Januar 2016
21.04.2021, 07:28 · #5'876
Beiträge: 8'260
Ganz 100 scheinen diese Leute schon nicht zu sein im Kopf, läck mir..
F
Florian
Mitglied
6'349 Beiträge
Dabei seit Oktober 2002
21.04.2021, 07:49 · #5'877
Beiträge: 6'349
Man würde meinen, dass Gerichte auch so etwas wie "Logik" anwenden würden bei ihren Entscheidungen. Wenn der 5. Bezirksrat gefehlt hat, dann könnte das ja einzig im Falle eines 2:2 Entscheids der anderen 4 einen Einfluss haben, aber wäre der Entscheid 2:2 gewesen, wäre die Beschwerde ja wohl nicht abgewiesen worden (ok, das ist jetzt eine Annahme von mir, kenne die "Unentschieden"-Regeln in diesem Fall nicht). Also sofern der Entscheid kein 2:2 war, macht der 5. Bezirksrat absolut keinen Unterschied und die Zurückweisung ist einfach komplett sinnlos und spielt nur wieder der Zeitverzögerungstaktik der ewigen Querulanten in die Hände.
T
tehmoc
Mitglied
2'155 Beiträge
Dabei seit März 2004
21.04.2021, 07:55 · #5'878
Beiträge: 2'155
Ganz 100 scheinen diese Leute schon nicht zu sein im Kopf, läck mir..
Am Ende wird ihr Engagement umsonst gewesen sein.
Aber vielleicht geht es ja nicht um das Verhindern des Stadions,
sondern man geilt sich an der eigenen Faust im Sack auf.
T
tehmoc
Mitglied
2'155 Beiträge
Dabei seit März 2004
21.04.2021, 07:57 · #5'879
Beiträge: 2'155
Man würde meinen, dass Gerichte auch so etwas wie "Logik" anwenden würden bei ihren Entscheidungen. Wenn der 5. Bezirksrat gefehlt hat, dann könnte das ja einzig im Falle eines 2:2 Entscheids der anderen 4 einen Einfluss haben, aber wäre der Entscheid 2:2 gewesen, wäre die Beschwerde ja wohl nicht abgewiesen worden (ok, das ist jetzt eine Annahme von mir, kenne die "Unentschieden"-Regeln in diesem Fall nicht). Also sofern der Entscheid kein 2:2 war, macht der 5. Bezirksrat absolut keinen Unterschied und die Zurückweisung ist einfach komplett sinnlos und spielt nur wieder der Zeitverzögerungstaktik der ewigen Querulanten in die Hände.
Wenn es formell falsch war, kann ein Gericht nicht darüber hinwegsehen.
Ich frage mich eher, warum der Bezirksrat nicht weiss,
wann er beschlussfähig ist und wann nicht.
G
Gha_Züri
Mitglied
2'626 Beiträge
Dabei seit Oktober 2018
21.04.2021, 08:01 · #5'880
Beiträge: 2'626
Streit ums Zürcher Fussballstadion geht weiterDas Stadionprojekt in Zürich kommt nicht zur Ruhe. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde gegen die Abstimmung vom vergangenen September gutgeheissen. Das Verwaltungsgericht hatte diese ebenso wie der Bezirksrat abgelehnt.
21.04.2021 / 06:26 / von: jmi
Die Freude nach der gewonnenen Abstimmung über das Fussballstadion auf dem Hardturm-Areal war gross. Das Zürcher Stimmvolk hatte die Vorlage des Projekts «Ensemble» am 27. September mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 59,1 Prozent angenommen. Doch lange hielt die Freude über den Abstimmungssieg nicht. Die Gegner des Stadions haben ihre allerletzte Möglichkeit erfolgreich genutzt. Eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Stadionabstimmung vom Herbst wurde vom Bundesgericht gutgeheissen. Dies meldet die «Neue Zürcher Zeitung».
Ein fehlender Bezirksrat
Der Grund für die Gutheissung ist formaler Natur. Im vergangenen Dezember hatte der Bezirksrat als erste Instanz über die Stimmrechtsbeschwerde entschieden und sie klar abgelehnt. Allerdings war der Bezirksrat nicht in Vollbesetzung. Anstatt fünf Bezirksräten lehnten nur vier die Beschwerde ab. Dies weil ein Mitglied in den Ferien war. Die zweite Instanz das Verwaltungsgericht sah die Abwesenheit noch nicht als schwerwiegenden Mangel an. Das Bundesgericht dagegen schon. Es ist der Meinung der Bezirksrat hätte ein Ersatzmitglied aufbieten müssen. Deshalb geht die Beschwerde zurück an den Bezirksrat. Der muss nun in «verfassungskonformer Besetzung» – also zu fünft nochmals darüber entscheiden.
Stadiongegner kämpfen weiter
Beschwerden und neue Abstimmungen gegen das Zürcher Fussballstadion haben eine Art Tradition. Nebst den zig Beschwerden, hat das Zürcher Stimmvolk schon vier Mal über das Stadion abgestimmt. Die Stadiongegner werden weiterhin gegen das Stadion wehren.
Quelle: https://www.toponline.ch/news/zuerich/d ... -00156754/
Was für ein unendliches Trauerspiel...
Meine Güte, hört das denn nie auf? Das Fussballstadion in Zürich ist wohl das Pendant zum Flughafen Berlin.
Die Beschwerde geht also zurück an den Bezirksrat, ich gehe schwer davon aus, dass die genau gleich entscheiden werden, auch wenn der andere aus den Ferien zurück ist.
Die Frage ist nur, um wie lange verzögert sich das Ganze?